Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.06.2018



Am Donnerstag, dem 07.06.2018, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra) eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 5 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.

 

TAGESORDNUNG

TOP Beratungsgegenstand

Teil A

1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
4 Bericht des Magistrats
5 Bekanntgabe des vorläufigen ungeprüften Jahresabschlusses der Stadt Heringen (Werra) zum 31.12.2016
6 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Lebensmitteleinzelhandels- und Drogeriemarktentwicklung im Stadtgebiet Heringen (Werra)
7 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Abrechnung von Straßenbeiträgen

Teil B

8 Beratung und Beschlussfassung betr. Stadtumbau Heringen (Werra); hier:
-->  integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) und
-->  Festlegung des Stadtumbaugebietes
9 Beratung und Beschlussfassung betr. Aktualisierung der Haushaltssatzung
mit -plan 2018
10 Beratung und Beschlussfassung betr. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Heringen (Werra)
11 Beratung und Beschlussfassung betr. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Heringen (Werra)
12 Beratung und Beschlussfassung betr. Jahresabschluss 2015 des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg"
13 Beratung und Beschlussfassung betr. Wirtschaftsplan 2018 des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg"
14 Beratung und Beschlussfassung betr. Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Heringen (Werra)
15 Beratung und Beschlussfassung betr. Trinkwasserversorgung Widdershausen durch den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung "Horschlitter Mulde"
16 Beratung und Beschlussfassung betr. Übergabe des GH Kleinensee an einen Trägerverein; hier: Abschluss eines Übergabe- und Nutzungsvertrags mit dem Trägerverein "Schlottentreff" Kleinensee
17 Beratung und Beschlussfassung betr. Schöffenwahl 2018; hier: Aufstellung Vorschlagsliste Stadt Heringen (Werra)
18 Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der GfH-Fraktion bzgl. Förderung eines Bürgerbusprojektes

 

gez. Detlef Scheidt
Stadtverordnetenvorsteher




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