Umlaufbeschlüsse des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 07.05.2020


DER VORSITZENDE DES HAUPT-, FINANZ- und WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS



Heringen (Werra), 13.05.2020

 

Umlaufbeschlüsse des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses (sog. „Corona-Ausschuss“) vom 07.05.2020

Öffentliche Bekanntgabe gem. § 62 Abs. 5 i. V. m. § 52 Abs. 2 HGO

 

Nachstehende Umlaufbeschlüsse des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 07.05.2020 werden hiermit gem. § 62 Abs. 5 i. V. m. § 52 Abs. 2 HGO öffentlich bekannt gegeben:

 

TOP 4:
Beratung und Beschlussfassung betr. Aufhebungsvereinbarung mit dem Zweckverband Gemeinde.Diakonie Station Hohenroda-Ausbach

Redner:           Alfred Rost, Dieter Guderjahn

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt mit 4 JA-Stimmen einstimmig den vorliegenden Entwurf der Vereinbarung als Aufhebungsvereinbarung zwischen dem Zweckverband Gemeinde.Diakonie Station Hohenroda und den Gemeinden Friedewald, Hohenroda, Philippsthal und Schenklengsfeld sowie der Stadt Heringen (Werra).

TOP 5:
Beratung und Beschlussfassung betr. Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Heringen (Werra)

Redner:           Alfred Rost, Bürgermeister Daniel Iliev

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt mit 4 JA-Stimmen einstimmig den vorliegenden Entwurf des Wirtschaftsplanes 2020 der Stadtwerke Heringen (Werra) inkl. Anlagen - unter Berücksichtigung der Änderungsliste -.

Anmerkung:     Bürgermeister Daniel Iliev weist darauf hin, dass es sich bei diesem Tagesordnungspunkt nach Auskunft der Kommunalaufsicht explizit um eine dringliche Angelegenheit im Sinne des § 51a HGO handelt!

TOP 6:
Beratung und Beschlussfassung betr. Jahresabschluss 2017 des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg"

Redner:           Alfred Rost

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt mit 4 JA-Stimmen einstimmig, den Vertreter der Stadt Heringen (Werra) in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes „Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg“ zu beauftragen, der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 zuzustimmen und dem Verbandsvorstand Entlastung zu erteilen.

TOP 7:
Beratung und Beschlussfassung betr. Grundstücksverkauf in der Gemarkung Heringen

Redner:           Alfred Rost, Bürgermeister Daniel Iliev, Eckhard Bock, Evelyn Bock

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt mit 3 JA-Stimmen und 1 ENTHALTUNG einstimmig, das städtische Grundstück Brüder – Grimm – Straße Gemarkung Heringen, Flur 12, Flurstück 47/6 mit einer Größe von 488 m² zu den in der Tischvorlage genannten Konditionen zu verkaufen. Sämtliche Kosten im Zusammenhang mit dem Grundstücksverkauf trägt der Erwerber.

Diese Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung werden hiermit bekanntgegeben.

 

gez. Alfred Rost
Ausschussvorsitzender




Ansprechpartner

Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Heike Eitzert
 (06624)933-201
 (06624)933-100
Email-Kontakt