Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.08.2018


36266 Heringen (Werra), 08.08.2018


AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

 

Am Donnerstag, dem 23.08.2018, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra) eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 5 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.

 

TAGESORDNUNG

TOP: Beratungsgegenstand

Teil A

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

4. Bericht des Magistrats

5. Bekanntgabe des Berichts über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO;
    hier: Stand 30.06.2018

6. Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung mit -plan für das HH-Jahr 2018

Teil B

7. Beratung und Beschlussfassung betr. Bereitstellung von Haushaltsmitteln

7.1. a)  Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Heringen

7.2. b)  Sanierungsarbeiten am Bürgerhaus; Stützen und Holztragwerk

8. Beratung und Beschlussfassung betr. Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für
    den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Stadt Heringen (Werra)

9. Beratung und Beschlussfassung betr. Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Heringen (Werra):
   Vollzug der Auflagen gemäß Genehmigungsverfügung des Landkreises Hersfeld-Rotenburg vom
   25. Juni 2018 durch Beitrittsbeschluss

10. Beratung und Beschlussfassung betr. Verkauf städtischer Liegenschaften

10.1. a)  in der Gemarkung Kleinensee, Gutshof 10

10.2. b)  in der Gemarkung Herfa, Hönebacher Straße 25

11. Beratung und Beschlussfassung betr. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
     betreffend Festsetzung Sondergebiet Ausflugsgaststätte im Stadtteil Wölfershausen

12.Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Resolution an den Hessischen Landtag i. S. Streichung der
    Straßenbeiträge aus dem Hessischen Kommunalabgabengesetz (KAG) und aus der Hessischen
    Gemeindeordnung (HGO)

13. Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Prüfungsauftrag i. S. Zahlung von Straßenbeiträgen

14. Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Förderung des Werra-Kalibergbau-Museums durch den Landkreis
    Hersfeld-Rotenburg

gez. Detlef Scheidt
Stadtverordnetenvorstehe




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