Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2022


Heringen (Werra), den 11.05.2022

 

Amtliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2022

  

Am Mittwoch, dem 25.05.2022, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra),  eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.

Der Sitzungsablauf wird unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen und Hygieneempfehlungen sowie dem gebotenen Mindestabstand bezogen auf die Corona-Pandemie erfolgen.

 

TAGESORDNUNG

 

Teil A

TOP - Beratungsgegenstand

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

5. Bericht des Magistrats

6. Bekanntgabe der Haushaltsermächtigungen aus Vorjahren

7. Verlosung von drei Heringen-Gutscheinen für ehrenamtliche Wahlhelfer/innen

 

Teil B

TOP - Beratungsgegenstand

8. Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 06.03.2022

9. Beratung und Beschlussfassung betr. Integration der Stadtwerke Heringen (Werra) in den Haushalt der
    Stadt Heringen (Werra)

10. Beratung und Beschlussfassung betr. Grundstücksangelegenheit; Verkauf von städtischen
      Grundstücken Gemarkung Heringen

11. Beratung und Beschlussfassung betr. Grundstücksangelegenheit; Abschluss eines Optionsvertrages betr.
      Erweiterung REWE-Markt

12. Beratung und Beschlussfassung betr. Grundstücksangelegenheit; Verkauf von städtischen Grundstück
      Gemarkung Heringen

13. Beratung und Beschlussfassung betr. Kommunaler Archivverbund Hersfeld-Rotenburg; hier: 1. Änderung der
      Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wg. Beitritt der Gemeinden Cornberg und Niederaula

14. Beratung und Beschlussfassung betr. Antragstellung auf Verleihung der Bezeichnung "Kalistadt" als
      Namenszusatz für die Stadt Heringen (Werra) beim Hessischen Ministerium des Innern und für Sport
      gemäß §13 Absatz 2 Satz 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

15. Beratung und Beschlussfassung betr. Verkauf der Leerrohrinfrastruktur zum Aufbau einer flächendeckenden
      FTTH-Versorgung

16. Beratung und Beschlussfassung betr. Fortführung der LEADER-Organisationsstrukturen im Rahmen der
      Regionalentwicklung in der Region Hersfeld-Rotenburg in den Jahren 2023 bis 2027 (plus 2 Jahre)

17. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanverfahren Stadt Heringen (Werra), Bebauungsplan
      "Sondergebiet Ausflugsgaststätte Knallhütte"

18. Beratung und Beschlussfassung betr. Sanierung des Sportplatzes an der Werra in der Kernstadt Heringen;
      Bereitstellung der Mittel für 2022

19. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag des Bürgermeisters i. S. Sargbestattungen in Rasengrabstätten

Teil C

TOP - Beratungsgegenstand

20. Einführung, Verpflichtung und Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters und Aushändigung der
      Ernennungsurkunde

gez.
Alfred Rost
Stadtverordnetenvorsteher




Ansprechpartner

Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Celine Radlik
 (06624)933-202
 (06624)933-100
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