Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2025

Heringen (Werra), den 17.06.2025

Amtliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2025

Am Donnerstag, dem 03.07.2025, um 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus im ST Herfa,  eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.

TAGESORDNUNG

Teil A

TOP - Beratungsgegenstand

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

5. Bericht des Magistrats

6. Einbringung der 1. Änderungssatzung zur Straßenbeitragssatzung

7. Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung 2025

8. Bekanntgabe Schlussbericht 239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan"

9. Bekanntgabe der Beschlussfassung des Magistrats betr. der Übertragung der Haushaltsermächtigungen
    aus Vorjahren

10. Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand der Erweiterung der bestehenden
      AWO-Pflegeeinrichtung

11. Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßenbeiträge nach Gerichtsurteil

Teil B

TOP - Beratungsgegenstand

12. Beratung und Beschlussfassung betr. Katzenschutzverordnung der Stadt Heringen (Werra)

13. Beratung und Beschlussfassung betr. Anschaffung und Betrieb einer digitalen Infostele im Rahmen der
      Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die IKZ "TAG Nördliche Kuppenrhön" sowie Abschluss einer
      demensprechenden Vereinbarung innerhalb der IKZ Kommunen

14. Beratung und Beschlussfassung betr. 1. Änderungssatzung zur Straßenbeitragssatzung

15. Beratung und Beschlussfassung betr. Interkommunale Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit bei
      Veranstaltungen; hier: Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung

16. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der CDU-Fraktion betr. Einrichtung einer Stellenbesetzungssperre
     (ausgenommen Sozialbereich - Krippe / Kitas)

gez.
Alfred Rost
Stadtverordnetenvorsteher

Ansprechpartner

Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Tina Baum
 (06624)933-201
Email-Kontakt