Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.09.2025

Heringen (Werra), den 18.08.2025

Amtliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.09.2025

Am Donnerstag, dem 04.09.2025, um 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus im ST Herfa,  eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.

TAGESORDNUNG
Teil A

TOP - Beratungsgegenstand

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

5. Bericht des Magistrats

6. Einbringung einer Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Heringen (Werra)

7. Prüfbericht bzgl. der Verschmelzung bzw. Reintegration des Eigenbetriebs Stadtwerke Heringen in den Haushalt
    der Stadt Heringen (Werra) zum 01.01.2023

8. Informationen zum und Bekanntgabe des Tätigkeitsberichts für das Jahr 2024 des AWO Quartiers Heringen

9. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) zum 31.07.2025 gem. § 28 GemHVO

10. Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßenbeiträge nach Gerichtsurteil

Teil B

TOP - Beratungsgegenstand

11. Beratung und Beschlussfassung betr. Verkauf von städtischen Grundstücken in der Gemarkung
     Widdershausen und Heringen

12. Beratung und Beschlussfassung betr. Vereinbarung zwischen den Kommunen des Landkreises Hersfeld-
      Rotenburg über die interkommunale Vereinbarung zum Kostenausgleich bei Besuch einer Tageseinrichtung
      für Kinder außerhalb der Wohngemeinde nach § 28 HKJGB

13. Beratung und Beschlussfassung betr. Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) | Änderung der
      WFG-Gesellschafterstruktur

14. Beratung und Beschlussfassung betr. Genehmigung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2026 im Vorgriff
      für Stadtfest 2026

15. Wahl eines Behindertenbeauftragten und dessen Stellvertreter

Teil C

TOP - Beratungsgegenstand

16. Ernennung des Behindertenbeauftragten und seines Stellvertreters

gez.
Alfred Rost
Stadtverordnetenvorsteher

Ansprechpartner

Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Tina Baum
 (06624)933-201
Email-Kontakt