Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2022


Heringen (Werra), den 29.11.2022

Amtliche Bekanntmachung


Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am 15.12.2022

Am Donnerstag, dem 15.12.2022, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra), eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Im Anschluss der Sitzung findet zum Jahresabschluss ein Parlamentarischer Abend statt, zu dem ein kleiner Imbiss gereicht wird.

Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.

 

TAGESORDNUNG

Teil A

TOP - Beratungsgegenstand

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

5. Bericht des Magistrats

6. Einbringung des Haushaltsentwurfs 2023
    --> Haushaltssatzung mit -plan 2023
    --> Investitionsprogramm der Jahre 2022 - 2026

Teil B

TOP - Beratungsgegenstand

7. Beratung und Beschlussfassung Jahresabschluss
    der Stadtwerke Heringen (Werra) für das Wirtschaftsjahr 2021

8. Beratung und Beschlussfassung betr. Übergabe des kirchlichen Friedhofes
    Kleinensee an die Stadt Heringen (Werra)

9.  Beratung und Beschlussfassung betr. Neufassung der Friedhofssatzung
     und der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung
     der Stadt Heringen (Werra) zum 01.01.2023

10. Beratung und Beschlussfassung betr. Sanierung des Werra-Kalibergbau-Museums;
      Grundsatzbeschluss zur Sanierungsvariante

11. Beratung und Beschlussfassung betr. aktueller Betrieb des Campingplatzes

12. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag des Stadtverordnetenvorstehers
      i. S. Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Heringen (Werra)

Teil C

TOP - Beratungsgegenstand

13. Ehrung von verdienten Bürgern/innen durch die Stadt Heringen (Werra)

 

gez.
Alfred Rost
Stadtverordnetenvorsteher




Ansprechpartner

Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Celine Radlik
 (06624)933-202
 (06624)933-100
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