Ausscheiden eines Vertreters des Ortsbeirates Lengers


B e k a n n t g a b e

Ausscheiden eines Vertreters des Ortsbeirates Lengers und Leerbleiben des Sitzes, da kein Nachrücker vorhanden ist

Das Ortsbeiratsmitglied des Wahlvorschlages der WGH

 

                         Herr Reinhold Schwalbach
                         An der Kornliede 9
                         36266 Heringen (Werra)

 

hat zum 25.01.2024 auf seinen Sitz in dem Ortsbeirat Lengers verzichtet, da er zum Stadtrat in den Magistrat gewählt wurde.

Gemäß § 34 (1) des Kommunalwahlgesetzes (KWG) vom 07.03.2005, geändert duch Gesetzes vom 08. Dezember 2021 (GVBl. S. 871), bleibt der Sitz leer, da kein Nachrücker vorhanden ist.

Ich stelle fest, dass

                         Herr Reinhold Schwalbach

zum 25.01.2024 aus dem Ortsbeirat Lengers ausgeschieden ist und der Sitz gemäß § 34 (3) Satz 1 leer bleibt.             

Gegen diese Feststellung sind die Rechtsbehelfe nach §§ 25 bis 27 KWG gegeben. Danach können Wahlberechtigte des Wahlkreises (Ortsbezirk Lengers) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Stadt Heringen (Werra), Obere Goethestraße 17, 36266 Heringen (Werra) einzureichen.

Heringen (Werra), 25.01.2024

Der Wahlleiter
gez. Adam

 

 

 

 

 

 

 




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