Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025


Heringen (Werra), den 21.10.2025


Amtliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025

Am Donnerstag, dem 06.11.2025, um 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus "Schlottentreff" im ST Kleinensee,  eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.

TAGESORDNUNG

Teil A

TOP - Beratungsgegenstand

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

5. Bericht des Magistrats

6. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) zum 30.09.2025 gem. § 28 GemHVO

7. Anfrage der CDU-Fraktion betr. Verjährung von Straßenbeiträgen

8. Anfrage der WGH-Fraktion betr. Förderung des Radwegeausbaus zwischen Heringen und Widdershausen

9. Anfrage der WGH-Fraktion betr. Stadtfest 2023

 

Teil B

TOP - Beratungsgegenstand

10. Beratung und Beschlussfassung betr. Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Heringen (Werra)

11. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); Bebauungsplan Nr. 50
     "Sondergebiet Parken" ST Wölfershausen

12. Beratung und Beschlussfassung betr.
      Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra)
      Bebauungsplan Nr. 51 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Wölfershausen“ und 15. Änderung des
      Flächennutzungsplanes

13. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung Stadt Heringen (Werra), 17. Änderung des
      Flächennutzungsplans

14. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra)

16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Heringen (Werra), Änderungsbereich „Widdershäuser Straße“

15. Beratung und Beschlussfassung betr. geprüfte Jahresabschlüsse 2016 und 2017
      sowie Entlastung des Magistrats

16. Beratung und Beschlussfassung betr.
      Neuwahl eines Schiedsmannes / einer Schiedsfrau in Heringen (Werra)

17. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der SPD-Fraktion betr. Prüfung möglicher weiterer Senkung
     Grundsteuerhebesätze

18. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der SPD-Fraktion betr. Mittelveranschlagung im Haushalt 2026 für
      mehrere Kleinveranstaltungen

19. Beratung und Beschlussfassung betr. Resolution der SPD-Fraktion betr. Stärkung der Finanzsituation der Stadt
      Heringen (Werra) durch die Hessische Landesregierung

20. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der SPD-Fraktion betr. Aufhebung der am 03.07.2025
      beschlossenen Stellenbesetzungssperre

21. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der CDU-Fraktion betr. Beibehaltung der am 03.07.2025
      beschlossenen Stellenbesetzungssperre bis zur Verabschiedung des Haushaltes 2026 (ausgenommen
      Sozialbereich - Krippe und Kitas)

22. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der CDU-Fraktion betr. öffentliche Ausschreibung der städtischen
      Grünflächenpflege ab dem Jahr 2026

gez.
Alfred Rost
Stadtverordnetenvorsteher




Ansprechpartner

Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Karolina Bommer
 (06624)933-202
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