Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025
Heringen (Werra), den 21.10.2025
Amtliche Bekanntmachung
Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025
Am Donnerstag, dem 06.11.2025, um 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus "Schlottentreff" im ST Kleinensee, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
TAGESORDNUNG
Teil A
TOP - Beratungsgegenstand
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
5. Bericht des Magistrats
6. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) zum 30.09.2025 gem. § 28 GemHVO
7. Anfrage der CDU-Fraktion betr. Verjährung von Straßenbeiträgen
8. Anfrage der WGH-Fraktion betr. Förderung des Radwegeausbaus zwischen Heringen und Widdershausen
9. Anfrage der WGH-Fraktion betr. Stadtfest 2023
Teil B
TOP - Beratungsgegenstand
10. Beratung und Beschlussfassung betr. Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Heringen (Werra)
11. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); Bebauungsplan Nr. 50
"Sondergebiet Parken" ST Wölfershausen
12. Beratung und Beschlussfassung betr.
Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra)
Bebauungsplan Nr. 51 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Wölfershausen“ und 15. Änderung des
Flächennutzungsplanes
13. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung Stadt Heringen (Werra), 17. Änderung des
Flächennutzungsplans
14. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra)
16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Heringen (Werra), Änderungsbereich „Widdershäuser Straße“
15. Beratung und Beschlussfassung betr. geprüfte Jahresabschlüsse 2016 und 2017
sowie Entlastung des Magistrats
16. Beratung und Beschlussfassung betr.
Neuwahl eines Schiedsmannes / einer Schiedsfrau in Heringen (Werra)
17. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der SPD-Fraktion betr. Prüfung möglicher weiterer Senkung
Grundsteuerhebesätze
18. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der SPD-Fraktion betr. Mittelveranschlagung im Haushalt 2026 für
mehrere Kleinveranstaltungen
19. Beratung und Beschlussfassung betr. Resolution der SPD-Fraktion betr. Stärkung der Finanzsituation der Stadt
Heringen (Werra) durch die Hessische Landesregierung
20. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der SPD-Fraktion betr. Aufhebung der am 03.07.2025
beschlossenen Stellenbesetzungssperre
21. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der CDU-Fraktion betr. Beibehaltung der am 03.07.2025
beschlossenen Stellenbesetzungssperre bis zur Verabschiedung des Haushaltes 2026 (ausgenommen
Sozialbereich - Krippe und Kitas)
22. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der CDU-Fraktion betr. öffentliche Ausschreibung der städtischen
Grünflächenpflege ab dem Jahr 2026
gez.
Alfred Rost
Stadtverordnetenvorsteher
Ansprechpartner
Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Karolina Bommer
(06624)933-202
Email-Kontakt