Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2024
Heringen (Werra), den 22.10.2024
Amtliche Bekanntmachung
Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am 07.11.2024
Am Donnerstag, dem 07.11.2024, um 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus "Schlottentreff" im ST Kleinensee, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
TAGESORDNUNG
Teil A
TOP - Beratungsgegenstand
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
5. Bericht des Magistrats
6. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) zum 30.09.2024 gem. § 28 GemHVO
7. Einbringung der 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung [EWS] der Stadt Heringen (Werra)
8. Einbringung der Neufassung der Wasserversorgungssatzung 2025 der Stadt Heringen (Werra)
9. Einbringung der Hebesatzsatzung für die Grundsteuer A und Grundsteuer B der Stadt Heringen (Werra) für das Haushaltsjahr 2025
Teil B
TOP - Beratungsgegenstand
10. Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung Stadt Heringen (Werra); Bebauungsplan Nr. 51 "Freiflächen - Photovoltaikanlage Wölfershausen" und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes
11. Beratung und Beschlussfassung betr. Kommunaler Archivverbund Hersfeld-Rotenburg; hier: Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
12. Beratung und Beschlussfassung betr. Grundstücksangelegenheiten Gemarkung Herfa
hier: Ankauf eines Grundstücks für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Herfa
13. Beratung und Beschlussfassung betr. Sanierung Mehrzweckhalle Widdershausen
14. Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern
15. Beratung und Beschlussfassung betr. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, WGH-Fraktion und CDU-Fraktion - Änderung der Hauptsatzung §6 (3)
16. Beratung und Beschlussfassung betr. Resolution der SPD-Fraktion zur Grundsteuer ab 2025
gez. Alfred Rost
Stadtverordnetenvorsteher
Ansprechpartner
Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Tina Baum
(06624)933-201
Email-Kontakt