Nachrücken noch nicht berufenen Bewerbers -Ausscheiden Vertreter STV


Ausscheiden eines Vertreters der Stadtverordnetenversammlung und Nachrücken eines noch nicht berufenen Bewerbers

Der Stadtverordnete des Wahlvorschlages der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD)

 

                         Herr Günter Trieschmann
                         August-Vilmar-Straße 13
                         36266 Heringen (Werra)

 

hat zum 11.03.2020 auf seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung verzichtet.

Gemäß § 34 (1) des Kommunalwahlgesetzes (KWG) vom 07.03.2005, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 30 Oktober 2019 (GVBL. S. 310), rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber an seine Stelle.

 

Ich stelle fest, dass

 

                         Herr Günter Trieschmann

 

zum 11.03.2020 aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Heringen (Werra) ausgeschieden ist und für ihn vom Wahlvorschlag der SPD

 

                         Herr Dieter Eimer
                         geb. 01.11.1959 in Obersuhl,
                         Planer,
                         Am Gutshof 3,
                         36266 Heringen (Werra)

 

nachrückt.

Gegen diese Feststellung sind die Rechtsbehelfe nach §§ 25 bis 27 KWG gegeben. Danach können Wahlberechtigte des Wahlkreises der Stadt Heringen (Werra) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Stadt Heringen (Werra), Obere Goethestraße 17, 36266 Heringen (Werra) einzureichen.

 

Heringen (Werra), 11.03.2020

gez. Hujo
Stellv. Wahlleiter

 




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