Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.10.2020


36266 Heringen (Werra), 02.10.2020

 

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.10.2020

 

Am Donnerstag, dem 22.10.2020, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra) eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 5 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.

Der Sitzungsablauf wird unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen und Hygieneempfehlungen sowie dem gebotenen Mindestabstand bezogen auf die Corona-Pandemie erfolgen.

Das Tragen von Mund-/Nasenschutzmasken beim Betreten und Verlassen des Bürgerhauses ist verpflichtend. Nach Erreichen des eigenen Platzes, während der Abhandlung der öffentlichen Sitzungen, kann der Mund-/Nasenschutz abgelegt werden, da dann bei Beibehaltung der Plätze der Mindestabstand gewahrt ist. Bei Bedarf können Masken zur Verfügung gestellt werden.

 

TAGESORDNUNG

Teil A
TOP Beratungsgegenstand

 

 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

 2. Feststellung der Tagesordnung

 3. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

 4. Bericht des Magistrats

 5. Bekanntgabe des Berichtes über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO
     hier: 30.09.2020

 6. Einbringung des Satzungsentwurfs über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs 
      (Archivsatzung)

 

Teil B
Beratung und Beschlussfassung betr.

 

7. Erbbaurechtsvertrag Stadt/Reinhardt; Berggaststätte "Knallhütte";
     hier: Kündigung/Übertragung des Erbbaurechts

 8. Mittelumschichtung im Bereich Infrastrukturanlagen im Bau;
      hier: Absicherung der Felswand im Bereich der Felsenstraße, ST Widdershausen

 9. Befreiung vom Gesamtabschluss gem. § 112b HGO (Neuregelung)

 10. Wirtschaftsplan 2020 des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis                  
       Hersfeld- Rotenburg"

 11. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion  i. S. Erstellung Endbescheide
       Globalabrechnung

 

gez. Detlef Scheidt

Stadtverordnetenvorsteher




Ansprechpartner

Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Tina Baum
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