Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2020

 36266 Heringen (Werra), 26.05.2020

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2020

Am Donnerstag, dem 18.06.2020, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra) eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 5 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.

Der Sitzungsablauf wird unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen und Hygieneempfehlungen sowie dem gebotenen Mindestabstand bezogen auf die Corona-Pandemie erfolgen. Das Tragen von Mund-/Nasenschutzmasken ist verpflichtend. Bei Bedarf können diese zur Verfügung gestellt werden.

TAGESORDNUNG

TOP - Beratungsgegenstand

Teil A

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

4. Bericht des Magistrats

5. Bekanntgabe der Haushaltsermächtigungen aus Vorjahren

Teil B
Beratung und Beschlussfassung betr.

6. Überprüfung der Erforderlichkeit der getroffenen Entscheidung und Einverständnis zum HFWA-Beschluss vom 07.05.2020 i. S. Aufhebungsvereinbarung mit dem Zweckverband Gemeinde.Diakonie Station Hohenroda-Ausbach

7. Überprüfung der Erforderlichkeit der getroffenen Entscheidung und Einverständnis zum HFWA-Beschluss vom 07.05.2020 i. S. Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Heringen (Werra)

8. Überprüfung der Erforderlichkeit der getroffenen Entscheidung und Einverständnis zum HFWA-Beschluss vom 07.05.2020 i. S. Jahresabschluss 2017 des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg"

9. Überprüfung der Erforderlichkeit der getroffenen Entscheidung und Einverständnis zum HFWA-Beschluss vom 07.05.2020 i. S. Grundstücksverkauf in der Gemarkung Heringen

10. Neuwahl eines Stellvertreters der Mitglieder für die Verbandsversammlung der ekom 21 - KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2016 - 2021

11. Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Änderung der Hauptsatzung; hier: Verringerung der Mitgliederstärke in den Ortsbeiräten

12. Antrag der WGH-Fraktion bzgl. Verringerung der Mitgliederstärke in der
       Stadtverordnetenversammlung

13. Antrag der WGH-Fraktion bzgl. Veröffentlichung von Ortsbeiratsprotokollen

14. gemeinsamer Antrag der SPD- / CDU-Fraktionen bzgl. Erlass Kita-Beiträge i. V. m. Corona-
       Pandemie

gez. Detlef Scheidt
Stadtverordnetenvorsteher

Ansprechpartner

Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Heike Eitzert
 (06624)933-201
 (06624)933-100
Email-Kontakt