Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2021


 

36266 Heringen (Werra), 15.04.2021


AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Einladung zur KONSTITUIERENDEN SITZUNG der Stadtverordnetenversammlung

Ich lade Sie hiermit gemäß § 56 Abs. 2 HGO frist- und ordnungsgemäß zur KONSTITUIERENDEN SITZUNG der Stadtverordnetenversammlung ein.

Sitzungstermin Donnerstag, 29.04.2021, 19.00 Uhr
Ort, Raum: Bürgerhaus
Obere Goethestraße 17a, 36266 Heringen (Werra)

 

Der Sitzungsablauf wird unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen und Hygieneempfehlungen sowie dem gebotenen Mindestabstand bezogen auf die Corona-Pandemie erfolgen.

 

Das Tragen von Mund-/Nasenschutzmasken mit Blick auf die vorgegebenen Regelungen ist verpflichtend. Die Gremienmitglieder erhalten mit der Einladung je eine FFP-2-Maske zur jeweiligen Verwendung.

 

TAGESORDNUNG

TEIL A

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Bericht des Magistrats
  3. Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung durch den Bürgermeister
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung durch das älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung

                                                                                                        Teil B
     
  5. Wahl des/r Stadtverordnetenvorstehers/in
  6. Wahl der Stellvertreter/innen des/r Stadtverordnetenvorstehers/in
  7. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung des/r Stadtverordnetenvorstehers/in
  8. Wahl
    a) der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
    b) der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter
  9. Entscheidung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordneten-versammlung und der Ortsbeiräte vom 14.03.2021 sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
    a) Stadtverordnetenversammlung
        aa) Einsprüche bb) Gültigkeit
    b) Ortsbeirat Heringen
        aa) Einsprüche bb) Gültigkeit
    c) Ortsbeirat Wölfershausen
        aa) Einsprüche bb) Gültigkeit
    d) Ortsbeirat Lengers
        aa) Einsprüche bb) Gültigkeit
    e) Ortsbeirat Leimbach
        aa) Einsprüche bb) Gültigkeit
    f)  Ortsbeirat Bengendorf
        aa) Einsprüche bb) Gültigkeit
    g) Ortsbeirat Herfa
        aa) Einsprüche bb) Gültigkeit
    h) Ortsbeirat Kleinensee
        aa) Einsprüche  bb) Gültigkeit
    i)  Ortsbeirat Widdershausen
        aa) Einsprüche  bb) Gültigkeit
  10. Beschlussfassung über das Bilden eines Wahlprüfungsausschusses und Wahl oder Benennung der Mitglieder
  11. Beschlussfassung über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren
  12. Beratung und Beschlussfassung betr. Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Sicherung der Felswand im Bereich der Felsenstraße im ST Widdershausen
  13. Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschafts-Zweckverbandes Landkreis Hersfeld-Rotenburg (AZV)
  14. Wahl des/r Vertreters/in und des/r Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung der ekom 21 – KGRZ Hessen
  15. Wahl eines/r Stellvertreters/in für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  16. Wahl des/r Vertreters/in und der Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes „Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg“
  17. a) Wahl von drei Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung für die Betriebskommission der Stadtwerke
    b) Wahl von zwei sachkundigen Bürgern für die Betriebskommission der Stadtwerke
  18. Wahl der ehrenamlichen Stadträte/innen

                                                                                        Teil C
  19. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte/innen
  20. Schlusswort des/der neuen Stadtverordnetenvorstehers/in

 

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Daniel Iliev
Bürgermeister

 




Ansprechpartner

Fachbereich 1-Organistaion, Personal, zentrale Dienste
Vorzimmer Bürgermeister
Heike Eitzert
 (06624)933-201
 (06624)933-100
Email-Kontakt